Seit vielen Jahren wird die Aufzeichnung des Dienstes über sogenannte „Körper-Kameras“ diskutiert. Nun hat sich die Polizeidirektion Görlitz für den Einsatz solcher Bodycams entschieden.
Die Polizei teilte dazu folgendes mit:
Im Bereich der Polizeidirektion Görlitz findet aktuell ein neues Einsatzmittel Einzug – die Bodycam. Über die Hintergründe informierte Polizeipräsident Manfred Weißbach am Mittwochvormittag interessierte Medienvertreterinnen und Medienvertreter: »Die seit Jahren zu beobachtende gestiegene Gewaltbereitschaft gegenüber Polizistinnen und Polizisten hat zuletzt in Kusel seinen traurigen Höhepunkt erreicht. Ich bin daher sehr froh, dass wir unseren Kolleginnen und Kollegen mit der Bodycam modernste Technik in den täglichen Einsatz mitgeben können, um zum einen beim polizeilichen Gegenüber die Hemmschwelle für aggressives Verhalten anzuheben und zum anderen tätliche Angriffe auf Polizeibeamte beweissicher verfolgen und ahnden zu können. Die BodyCam schafft auf der anderen Seite aber auch für den Bürger die Gewissheit, dass polizeiliches Handeln noch stärker als bisher überprüfbar wird. Das stärkt das Ansehen der Polizei und entspricht unserem Anspruch an bürgernahe Polizeiarbeit.«
Im Anschluss an die Theorie veranschaulichten Beamte der Polizeidirektion in einem Rollenspiel den Einsatz der Körperkameras.
1. Warum trägt die Polizei Sachsen jetzt Bodycams?
Angriffe auf Polizeibedienstete nehmen zu. Das zeigt ein Blick in die Polizeiliche Kriminalstatistik des Jahres 2020. Straftaten, bei denen Widerstand gegen und tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte und gleichstehende Personen (§§ 113-115 StGB) verübt wurden, stiegen gegenüber dem Vorjahr von 1.297 auf 1.503 Fälle – das ist ein Anstieg von 15,9 Prozent. Die Polizeiliche Kriminalstatistik 2021 weist einen weiteren Anstieg um 177 Fälle (+ 11,8 Prozent) im Vergleich zum Jahr 2020 auf. Grundlage für den Einsatz von Bodycams bietet das Sächsische Polizeivollzugsdienstgesetz in § 57 Abs. 4 und 5. Andere Rechtsgrundlagen, zum Beispiel die Anwendung nach der Strafprozessordnung zur Sicherung von Beweismitteln, können ebenfalls herangezogen werden.
2. Welchen Zweck erfüllen die Bodycams?
Neben der Beweissicherung erfüllen die Bodycams vordergründig einen anderen Zweck: Sie dienen dem Schutz der Einsatzkräfte. Bodycams sollen abschreckend auf mögliche Gewalttäterinnen und Gewalttäter wirken und im Falle eines Angriffs der schnelleren Aufklärung dienen. In erster Linie ist damit die Anwendung präventiv und richtet sich somit nach dem Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetz.
3. Wie viele Bodycams sind bei der Polizei im Einsatz?
Die sächsische Polizei hat circa 1.500 Bodycams vom Modell Axon Body 2 erworben. Zusätzlich wurden Dockingstationen ausgeliefert, an denen die Kameras geladen und das gefilmte Material übertragen werden kann. Zunächst haben vier Polizeireviere Kameras erhalten, die am Pilotprojekt beteiligt waren: Dresden-Nord, Dresden-Mitte, Leipzig-Zentrum und Leipzig-Südwest. Bis Ende 2022 erfolgt die sukzessive Belieferung aller Dienststellen.
Die Polizeidirektion Görlitz hat 163 Bodycams erhalten. Neben den Polizeirevieren Bautzen, Görlitz, Hoyerswerda, Kamenz, Weißwasser und Zittau-Oberland mit ihren jeweiligen Standorten wurden auch die Inspektion Zentrale Dienste mit dem Einsatzzug, die Verkehrspolizeiinspektion sowie die Kriminalpolizeiinspektion mit der Kamera ausgestattet.
Die Bodycam wird zukünftig als Standardeinsatzmittel der Polizei Sachsen gelten und bereits in der Ausbildung Bestandteil des Lehrplans sein. Daher werden die Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) und die Polizeifachschulen auch mit Bodycams ausgerüstet.
4. Welche Polizeikräfte tragen zukünftig Bodycams?
Im Streifendienst soll jedes Team mit einer Kamera ausgestattet werden. Auch Teile der Verkehrspolizei erhalten Bodycams. Die Einsatzzüge der Polizeidirektionen sowie die Bereitschaftspolizei werden durch eine Poollösung mit der neuen Technik ausgestattet. In geringen Umfängen sollen die Geräte auch bei der Kriminalpolizei zum Einsatz kommen.
Die Nutzung der Bodycam darf nur durch speziell geschulte Polizeibeamtinnen und -beamte erfolgen. Über ein Multiplikatorensystem ist sichergestellt, dass entsprechende Fortbildungen in allen Organisationseinheiten der Polizeidirektion Görlitz dezentral durchgeführt werden können. Zum Zeitpunkt der Einführung der Bodycam haben bereits circa 75 Prozent der Bedarfsträger die Schulung absolviert.
5. Wie funktionieren die Bodycams?
Ist die Kamera ausgeschaltet, nimmt sie weder Bild noch Ton auf. Zeichnet sich aber eine heikle oder gefährliche Situation ab, kann die Bodycam eingeschaltet werden. Dann läuft sie zunächst im Standard-Modus. Das bedeutet, dass die Kamera zwar ein Video aufnimmt, dieses allerdings nicht dauerhaft speichert (»Pre-Recording«). Die eigentliche Aufzeichnung, die dann auch von der Kamera gespeichert wird, beginnt mit einem Doppel-Klick auf die Ereignistaste. Die Axon Body 2 fügt dann automatisch das »Pre-Recording« vor Beginn der Speicherung hinzu. Dass die Aufzeichnung startet, signalisiert das Gerät mit einem Piepton sowie einem roten Blinken.
Die Polizeibeamten weisen ihr Gegenüber zusätzlich mit Worten auf die Aufnahme hin. Die Bodycams versprechen eine Akkulaufzeit von bis zu zwölf Stunden sowie eine Aufnahmedauer von bis zu 70 Stunden. Die Kamera nimmt bis zu 30 Bilder pro Sekunde auf. Der Hersteller gibt an, dass die Kameras Temperaturen von -20°C bis 50°C überstehen und auch bei starken Niederschlägen funktionieren.
6. Was passiert mit den Aufnahmen?
Die mit der Bodycam aufgenommenen Daten werden zentral in der polizeieigenen Cloud im Rechenzentrum der sächsischen Polizei gespeichert. Nach 30 Tagen werden sie gelöscht, wenn sie nicht für weitere Zwecke, beispielsweise ein Strafverfahren, benötigt werden. (ks)
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